Die Wahl eines neuen Präsidenten des Thüringer Landtages wird spannend. Es verdichten sich die Hinweise, dass dann auch das Landesverfassungsgericht angerufen werden könnte. Dort ist man vorbereitet.
Die Wahl eines neuen Präsidenten des Thüringer Landtages wird spannend. Es verdichten sich die Hinweise, dass dann auch das Landesverfassungsgericht angerufen werden könnte. Dort ist man vorbereitet.
Erfurt - Das Thüringer Verfassungsgericht bereitet sich darauf vor, bei der Wahl eines neuen Landtagspräsidenten im Bedarfsfall eine möglichst schnelle Entscheidung treffen zu können. Sollte das Gericht am Wahltag angerufen werden, könnten dessen Mitglieder bis zum Abend, vielleicht auch bis zum Folgetag eine Entscheidung über einen möglichen Eilantrag treffen, sagte ein Sprecher des Gerichts der Deutschen Presse-Agentur.
Der neue Thüringer Landtag wird am 26. September zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Dann muss zunächst die Wahl des Landtagspräsidenten erfolgen. Sie wird mit Spannung erwartet. Die AfD beansprucht als größte Fraktion das Amt für sich und hat zumindest das Vorschlagsrecht. Alle anderen im Landtag vertretenen Parteien haben allerdings ausgeschlossen, einen AfD-Mann oder eine AfD-Frau in den höchsten Posten im Parlament zu wählen.
Wie lange das Verfassungsgericht in einem solchen Fall brauchen würde, um eine erste Entscheidung zu treffen, hängt nach Angaben des Gerichtssprechers unter anderem davon ab, wie umfangreich die Schriftsätze sein werden, mit denen das Gericht angerufen werden wird – und was mit diesen Schriftsätzen genau erreicht werden soll. Zudem hänge die Zeit bis zur Entscheidung auch davon ab, wann die Schriftsätze beim Verfassungsgericht eingingen.
Verfassungsgericht Entscheidung
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