Das US-Oberste Gericht bestätigte das Gesetz, das den in China ansässigen Bytedance-Konzern von TikTok trennen soll. Die Frist für den Verkauf läuft am Sonntag ab. Obwohl theoretisch TikTok aus den App-Stores fliegt, signalisieren die aktuelle Regierung und der künftige Präsident Trump einen Aufschub. Das Weiße Haus signalisiert, dass Biden die Umsetzung des Gesetzes an Trump übergeben möchte.
Das Gesetz , das den in China ansässigen Bytedance -Konzern von TikTok trennen soll, wurde vom US-Obersten Gericht am Freitag bestätigt. Mit dieser Entscheidung müsste TikTok theoretisch bis zum Ablauf der Frist am Sonntag aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren.
Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump, dass TikTok einen Aufschub bekommen soll, statt sofort in den USA dichtmachen zu müssen. Die App hat in den USA nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer. Das Weiße Haus zeigte sich nachgiebig und betonte, dass Amerikaner sich nicht darauf einstellen sollten, dass TikTok am Sonntag plötzlich verboten wird. Es würden Optionen für die entsprechende Umsetzung des Gesetzes geprüft. Beim Sender ABC war das Weiße Haus noch deutlicher: Die Frist laufe an einem Wochenende am Tag vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten ab - 'und es wird der nächsten Regierung zufallen, das durchzusetzen'. Biden kann per Gesetz die Frist für TikTok um drei Monate verlängern. Als Voraussetzung dafür wird allerdings genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt - und TikTok und Bytedance weigerten sich bisher, überhaupt über eine Trennung zu sprechen. Doch das Weiße Haus signalisiert, dass TikTok-Schlagzeilen Bidens letzte Tage im Amt nicht überschatten sollen. Auch Trumps Lager lotet bereits den rechtlichen Spielraum aus. 'Wir werden Maßnahmen ergreifen, die dafür sorgen, dass TikTok nicht ausgeht', sagte Trumps künftiger Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz dem Fernsehsender Fox News. Trump solle dadurch mehr Zeit bekommen, einen Deal einzufädeln. Trump sprach das Thema TikTok auch bei einem Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Freitag an. Ein weiteres Zeichen dafür, wie hoch die Plattform inzwischen in der Gunst von Trump steht: TikTok-Chef Shou Chew soll laut Medienberichten wie auch die Chefs der großen amerikanischen Tech-Konzerne auf der Tribüne bei Trumps Amtseinführung am Montag sitzen.
Tiktok Gesetz USA Verkauf Bytedance Donald Trump Joe Biden Redefreiheit Sicherheit
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Trump will Tiktok-Verbot möglicherweise aufschchieben, Biden schweigtObwohl Joe Biden und Donald Trump wenig gemeinsam haben, verbindet sie der Wunsch, TikTok zu verbieten. Während Trump nun einen Aufschub des Verbots um 60 bis 90 Tage in Betracht zieht, schweigt Biden, seine Regierung arbeitet allerdings bereits an Plänen, wie man das Verbot umgehen könnte. TikTok steht vor dem Verlust seines Zugangs zum US-Markt, sollte bis Sonntag keine amerikanische Firma den Dienst übernehmen. Trump will die Gunst der jungen Wähler auf seiner Seite behalten und möchte nicht für das Verbot verantwortlich sein. Biden warnt in seiner Abschiedsrede vor den Gefahren durch Tech-Milliardäre und Fehlinformationen, die Demokratie bedrohen.
Weiterlesen »
TikTok: Biden-Regierung gibt Trump Verantwortung für Durchsetzung des VerbotsIn den USA will jetzt weder die alte noch die nächste Regierung das TikTok-Verbot durchsetzen. Womöglich macht TikTok dem aber einen Strich durch die Rechnung.
Weiterlesen »
TikTok-Verbot in den USA: Trump und Biden um mehr Zeit für einen DealWird TikTok in den USA verboten? Der 270-tägige Frist für einen Eigentümerwechsel der Video-App läuft am Sonntag ab. Angesichts des drohenden Verbots und der Gefahr, dass die chinesische Regierung auf Nutzerdaten zugreift, planen die App-Betreiber ein schnelles Ende, doch die Biden-Administration prüft Optionen und die nächste Regierung könnte das Verbot durchsetzen. Trump will mehr Zeit für einen Deal und plante einen Verkauf der App an Elon Musk.
Weiterlesen »
TikTok Verbot in den USA: Oberstes Gericht entscheidet, aber Trump und Biden wollen AufschubDas Oberstes Gericht der USA hat entschieden, dass TikTok das Gesetz zum Eigentümerwechsel nicht verletzen. Die Video-Plattform droht somit ein Verbot in den USA. Trump und Biden signalisieren jedoch einen Aufschub, um die Situation zu entschärfen.
Weiterlesen »
Reaktion auf US-Gesetz: TikTok bereitet angeblich die »App-schaltung« in den USA vorMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
TikTok verliert Kampf gegen US-Gesetz zum EigentümerwechselDer Supreme Court der USA hat den Kampf von TikTok gegen ein Gesetz zum Eigentümerwechsel verloren. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilten die Richter am Freitag. Es wird nun erforderlich, dass Bytedance, die chinesische Muttergesellschaft von TikTok, die Plattform in den USA verkauft oder sie aus den App-Stores von Google und Apple verbannt wird.
Weiterlesen »