BERLIN (dpa-AFX) - Die Union lässt weiter offen, ob sie an einem für Dienstag anvisierten Treffen zum Thema Migration teilnehmen wird. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten
BERLIN - Die Union lässt weiter offen, ob sie an einem für Dienstag anvisierten Treffen zum Thema Migration teilnehmen wird. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, sagte in den ARD-"Tagesthemen", in einem Telefonat habe ihm Bundesinnenministerin Nancy Faeser"bedauerlicherweise" nicht gesagt, wie sie im Detail deutlich mehr Zurückweisungen an der Grenze erreichen wolle.
Die Unionsfraktion ist überzeugt, dass Zurückweisungen an der Grenze vom Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union gedeckt wären, weil Kernbereiche der Souveränität eines Mitgliedslandes wie die öffentliche Ordnung und Sicherheit berührt seien.
Frei machte deutlich, die Union habe sich auf das Gesprächsformat eingelassen, damit man sich für das Land auf etwas Gutes einige."Wenn uns gelänge, an der Stelle etwas zu erreichen, dann wäre das eine große Leistung für unser Land und die Menschen hier." Die Union sei bestrebt, eine Lösung zu finden. Eine"ehrliche Lösungsfindung" müsse es aber auf beiden Seiten geben.
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