Bundespräsident Alexander van der Bellen hat FPÖ-Chef Herbert Kickl zu Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung eingeladen. Die FPÖ war bei der letzten Wahl stärkste Kraft, konnte bisher jedoch keine Koalitionspartner finden. Der ÖVP-Chef zeigt nun Offenheit für Gespräche, während Habeck die Ampel-Zerbrechung als Warnsignal interpretiert.
Bundespräsident van der Bellen empfängt FPÖ -Chef Kickl zu Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung . Van der Bellen hatte gestern angedeutet, dass er Kickl mit der Regierungsbildung beauftragen könnte. Die FPÖ war aus der Parlamentswahl Ende September als stärkste Kraft hervorgegangen. Bislang wollte keine der anderen Parteien mit ihr koalieren. Der neue geschäftsführende ÖVP -Chef Stocker sagte nun aber, seine Partei sei offen für Koalitionsgespräche mit der FPÖ .
Trotz berechtigter Kritik gehe es darum, eine stabile Regierung zu bilden. Zuvor waren die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ sowie mit den liberalen Neos gescheitert. Der Grünen-Kanzlerkandidat Habeck mahnte mit Blick auf die Bundestagswahl, das Beispiel Österreich zeige, was passiere, wenn man nicht mehr bündnisfähig sei. Natürlich werde man sich im Wahlkampf aneinander reiben und sagen, was die anderen anders machten, Bündnisse seien flexible Verabredungen und keine dauerhaften Allianzen, führte Habeck aus. Entscheidend sei, dass man bereit sei, für die aktuell wichtigen Dinge Verantwortung zu übernehmen. Die Ampel sei letztlich daran zerbrochen, dass man es nicht hinbekommen habe, eine politische Kultur und ein Verständnis dafür zu entwickeln, bestimmte Dinge abzuarbeiten und andere auch einmal liegen zu lassen. Der Bündnisgedanke müsse zu neuem Leben erweckt werden, forderte Habeck - die politischen Akteure müssten miteinander sprach- und bündnisfähig sein
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