US-Vizepräsident J.D. Vance skizzierte auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Kernbotschaft der Trump-Bewegung: Demokratie wird von Trump bestimmt. Vances Auftritt markiert eine zweite Zeitenwende für Europa, nach dem russischen Angriffskrieg. Der Fokus liegt auf der Unterwerfung unter den Willen des Präsidenten, der als Ausdruck des 'Heiligen Volkswillens' dargestellt wird. Vance warnt Europa vor Einflussnahme aus dem Ausland und stellt die Verteidigung der Demokratie in Frage. Seine Rede untergräbt die Werte der liberalen Demokratie und signalisiert einen Bruch im Verhältnis zwischen den USA und Europa.
J.D. Vance kam nicht zur Sicherheitskonferenz nach München, um über Sicherheitspolitik zu sprechen. Vielmehr skizzierte er den Kern der Trump -Ideologie.
Die Mehrheit der Europäer dürfte es als Eingriff in die Meinungsfreiheit sehen, wenn der reichste Mann der Welt, Elon Musk - aus europäischer Sicht ein demokratisch nicht legitimierter Ausländer -, sich mit seiner Plattform, seinen Algorithmen und seiner Reichweite in einen europäischen Wahlkampf einmischt. Für Trump und seine Jünger ist es ein Eingriff in die Meinungsfreiheit, wenn eine Plattform wie X reguliert werden soll.
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