Verteidigungsfähigkeit​: Habeck lädt zu Gesprächen über Rüstungsindustrie​

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Seit mehr als zwei Jahren Krieg in der Ukraine, Russland setzt seine brutale Kriegsführung unvermindert fort und auf die USA als militärische Schutzmacht ist dauerhaft kein Verlass mehr: Vor diesem Hintergrund soll nächste Woche ein Treffen zur Verteidigungswirtschaft stattfinden, Wirtschaftsminister Habeck lädt dazu ein.

Seit mehr als zwei Jahren Krieg in der Ukraine, Russland setzt seine brutale Kriegsführung unvermindert fort und auf die USA als militärische Schutzmacht ist dauerhaft kein Verlass mehr: Vor diesem Hintergrund soll nächste Woche ein Treffen zur Verteidigungswirtschaft stattfinden, Wirtschaftsminister Habeck lädt dazu ein. Der Fokus soll auf Innovation und Beschleunigung in der Verteidigungswirtschaft liegen.

Der Schwerpunkt dieses Roundtables, der für kommenden Mittwoch ab 14 Uhr angesetzt ist, soll auf „Innovations- und Beschleunigungsmöglichkeiten in der Verteidigungswirtschaft“ liegen und dabei auch die Rolle des BMWK in diesem Prozess in den Blick genommen werden, wie es weiter hieß.

Erst in dieser Woche hatte Habeck für eine Aufrüstung in Deutschland und Europa plädiert. „Europa muss seine eigenen Hausaufgaben in der Wehrhaftigkeit machen. Wir haben nach 1990 abgerüstet. Wir waren eines der hochgerüstetsten Länder Europas“, sagte der Grünen-Politiker am Mittwochabend bei der Konferenz „Europe 2024“ in Berlin. Eine Armee habe man damals nur für „militärische Polizeieinsätze“ im Ausland für nötig gehalten.

Habeck sprach sich für ein Hochfahren der Rüstungsproduktion aus, auch Einsatzszenarien zur Landesverteidigung müssten reaktiviert werden. Das gelte unabhängig davon, ob Donald Trump die nächsten amerikanischen Präsidentenwahlen gewinne. „Im Zweifelsfall riskieren wir nichts, wenn wir es tun“, sagte Habeck. Aber: „Wir riskieren enorm viel, wenn wir uns darauf ausruhen, dass wir es nicht tun.

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