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Der Bundeswehr verband fordert deutliche Nachbesserungen am Entwurf für den Verteidigungsetat und kritisiert die Pläne der Bundesregierung. Die Ampelpartner hatten sich im Haushaltsstreit darauf geeinigt, dass der Verteidigungsetat um 1,2 Milliarden Euro wachsen solle.
Dieser Zuwachs werde »keinesfalls der aktuellen Bedrohungslage und erst recht nicht Deutschlands Verantwortung in der Welt gerecht«, sagte der Verbandsvorsitzende André Wüstner der Nachrichtenagentur dpa.
Er forderte für die parlamentarische Befassung des Haushalts: »Das Parlament muss massiv nachsteuern.« Wenn das nicht passiere, »dann heißt es Zeitenwende – Zeitenende«.Von Christian Reiermann Wüstner verwies auch auf einen aktuellen Bericht zur Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Er habe dem Verteidigungsausschuss gezeigt, wie schwierig die Lage und wie weit entfernt die Bundeswehr von den Nato-Fähigkeitszielen sei. hatte die Haushaltsbeschlüsse der Ampel insbesondere für die Bundeswehr verteidigt.
Das sei »der ganz normale Haushaltsprozess«. Ein Minister arbeite mit Leidenschaft für sein Ressort und fordere natürlich das Maximum. »Die Aufgabe des Finanzministers und der Bundesregierung insgesamt ist dann, zu prüfen, was wünschenswert und was wirklich notwendig ist.«Haben Sie einen Fehler im Text gefunden, auf den Sie uns hinweisen wollen? Oder gibt es ein technisches Problem? Melden Sie sich gern mit Ihrem Anliegen.
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