Wahlprogramm-Check: Wie stehen die Parteien zu den Gesundheitsthemen?

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Wahlprogramm-Check: Wie stehen die Parteien zu den Gesundheitsthemen?
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Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFa) hat die Wahlprogramme der Parteien CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vor der Bundestagswahl unter die Lupe genommen. Die Bewertung der Programme zeigt teils ähnliche Positionen, zum Beispiel bei Patientensteuerung oder Krankenhausreform/Verzahnung der Sektoren, wo die Antworten aller Parteien mit einer gelben Ampel beschrieben werden. Aber auch klare Unterschiede werden deutlich. Beispielsweise zur GOÄ: Die CDU/CSU, die SPD und die Grünen finden im SpiFa-Check keine eindeutige Positionierung, die Ampel springt auf Rot. Die FDP hingegen fordert eine neue GOÄ explizit, was mit einer grünen Ampel belohnt wird. Bei der Dualität der Krankenversicherung zeigen sich ebenfalls klare Unterschiede: Grüne und SPD bekennen sich klar zu einer Entwicklung hin zur Bürgerversicherung, während Union und FDP das bestehende duale System aus GKV und PKV betonen. Die FDP will zudem die Wechsel- und Wahlfreiheit stärken. In diesem Fall erhält Union und FDP vom SpiFa eine grüne Ampel, SPD und Grüne dagegen eine rote Ampel.

Berlin. Die Spitzenverbände der Ärzte schaft sind vor der Bundestagswahl in die Wahlprogramme der Parteien eingedrungen. Der SpiFa hat sich mit den Plänen der CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu Gebührenordnung für Ärztinnen und Ärzte und zur Stärkung der Freiberuflichkeit beschäftigt. Die Antworten der Parteien wurden mit den eigenen Positionen abgeglichen und bewertet.

\Neben den Themen Freiberuflichkeit und Gebührenordnung wurden die Programme auf Entbudgetierung, Bürokratieabbau, Dualität der Krankenversicherung, Terminregulierung, Patientensteuerung, Verzahnung der Sektoren und Krankenhausreform sowie Digitalisierung und Notfallreform geprüft. Die Bewertung der Wahlprogramme und die Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine des SpiFa liegen der Ärzte Zeitung vor. Zusätzlich zur tiefgreifenden Analyse nutzte der SpiFa Smiley-Symbole und Ampel-Symbole (rot, gelb, grün) für eine schnelle Übersicht der Übereinstimmung der Programmpunkte mit den eigenen Forderungen. \Die Bewertung der Parteien zeigt teils ähnliche Positionen, zum Beispiel bei Patientensteuerung oder Krankenhausreform/Verzahnung der Sektoren, wo die Antworten aller Parteien mit einer gelben Ampel beschrieben werden. Aber auch klare Unterschiede werden deutlich. Beispielsweise zur GOÄ: Die CDU/CSU, die SPD und die Grünen finden im SpiFa-Check keine eindeutige Positionierung, die Ampel springt auf Rot. Die FDP hingegen fordert eine neue GOÄ explizit, was mit einer grünen Ampel belohnt wird. Bei der Dualität der Krankenversicherung zeigen sich ebenfalls klare Unterschiede: Grüne und SPD bekennen sich klar zu einer Entwicklung hin zur Bürgerversicherung, während Union und FDP das bestehende duale System aus GKV und PKV betonen. Die FDP will zudem die Wechsel- und Wahlfreiheit stärken. In diesem Fall erhält Union und FDP vom SpiFa eine grüne Ampel, SPD und Grüne dagegen eine rote Ampel.

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