Gegen Mitarbeiter der JVA Augsburg-Gablingen wird ermittelt. Zwar liegt es in der Natur der Sache, dass in Gefängnissen Freiheiten eingeschränkt werden – doch wo liegen die Grenzen?
Gegen Mitarbeiter der JVA Augsburg-Gablingen wird ermittelt. Zwar liegt es in der Natur der Sache, dass in Gefängnissen Freiheiten eingeschränkt werden – doch wo liegen die Grenzen?Wer im Gefängnis sitzt, verbüßt eine Freiheitsstrafe. Heißt: Bestimmte Freiheiten der Insassinnen oder Insassen sind eingeschränkt.
. Im Strafvollzugsgesetz heißen diese „besonders gesicherte Hafträume“ und sind als eine „besondere Sicherheitsmaßnahme“ aufgeführt. Diese sind für Gefangene vorgesehen, bei denen erhöhte Fluchtgefahr oder die Sorge besteht, dass sie sich oder andere verletzten könnten. In so einem Fall kann die Gefängnisleitung – oder unter Umständen ein vor ihr beauftragter Abteilungsleiter – die Unterbringung in diesem speziellen Haftraum anordnen.
heißt es, das sei „nur zulässig, wenn dies aus Gründen, die in der Person des oder der Gefangenen liegen, unerlässlich ist“. Klingt erst einmal wenig konkret, aber Galli erklärt: „Das verhindert zumindest, das ein Gefangener weitgehend isoliert wird, weil gerade zu wenig Personal vorhanden ist – denn die Gründe für die Einzelhaft müssen in der Person liegen.“ Auch dass es „unerlässlich“ sein muss, sei eine gewisse Schwelle.
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