Ein zweites Abwahlverfahren gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert ist gesichert. Nach der VIP-Ticketaffäre ist es nun erneut zu Kritik an Schuberts Amtsführung gekommen, die zum erneuten Abwahlantrag geführt hat.
Das Ermittlungsverfahren gegen Potsdam s Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) wurde unter Geldauflagen eingestellt. Dennoch wurde der zweite Abwahl antrag fortgeführt. Nun ist er gesichert. Ein zweites Abwahl verfahren gegen den Potsdam er Oberbürgermeister Schubert ist gesichert. Das erfuhr der rbb am frühen Dienstagmorgen aus Fraktionskreisen. Nach den Fraktionssitzungen am Montagabend gibt es jetzt insgesamt 38 Unterschriften von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung.
Sie fordern die Absetzung des Oberbürgermeisters und Neuwahlen. Für die Antragstellung sind zunächst nur 29 Stimmen nötig. Die Menge der Unterzeichner entspricht aber bereits der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit zur Abwahl. Der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hat kostenlose Tickets für Sportveranstaltungen angenommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelte. Der Politiker muss rund 34.000 Euro zahlen, sich aber nicht vor Gericht verantworten.Das Stadtparlament hat 56 Abgeordnete. Für einen Abwahlantrag ist nach dem Brandenburger Kommunalwahlgesetz die Unterstützung von mindestens der Hälfte der Mitglieder nötig, für einen Beschluss zur Abwahl eine Mehrheit von zwei Dritteln. Das Abwahlverfahren wird voraussichtlich in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 22. Januar eingebracht. Zwischen der Antragstellung und dem Beschluss muss mindestens ein Monat und dürfen höchstens drei Monate liegen. Hintergrund des Abwahlverfahrens ist offiziell die VIP-Ticketaffäre Schuberts. Er hatte für sich und seine Frau kostenlose Tickets zu Sportveranstaltungen angenommen.Inoffiziell rumort es seit Monaten in der Potsdamer Stadtpolitik. Schuberts Amtsführung wird kritisiert, mehrere Stadtangestellte und -politiker werfen dem Stadtobersten Unfähigkeit vor
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