Beim Bürgergeld wird laut Bundesagentur für Arbeit wieder öfter der Rotstift angesetzt. Betroffen ist allerdings nur ein sehr kleiner Teil der Leistungsbezieher. Und die verlieren das Geld nicht etwa, weil sie Jobs ausschlagen, sondern überwiegend aus einem anderen Grund.
Beim Bürgergeld wird laut Bundesagentur für Arbeit wieder öfter der Rotstift angesetzt. Betroffen ist allerdings nur ein sehr kleiner Teil der Leistungsbezieher. Und die verlieren das Geld nicht etwa, weil sie Jobs ausschlagen, sondern überwiegend aus einem anderen Grund.
Die Jobcenter haben im vergangenen Jahr wieder öfter die Leistungen im Bürgergeld vorübergehend gekürzt, weil Bezieher der staatlichen Leistungen nicht zu Terminen erschienen sind oder die Aufnahme einer Arbeit verweigerten. Dies habe eine kleine Minderheit von 2,6 Prozent aller Leistungsberechtigten betroffen, teilte die Bundesagentur für Arbeit mit.
Im Jahr 2023 wurden demnach 226.008 Leistungsminderungen verhängt und damit 77.520 mehr als 2022. Davon seien 128.415 erwerbsfähige Leistungsberechtigte betroffen gewesen. Etwa vier Fünftel der Kürzungen gingen auf nicht wahrgenommene Termine zurück. Wegen Weigerung zur Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit oder einer Qualifizierungsmaßnahme seien von Februar bis Dezember 15.477 Leistungsminderungen ausgesprochen worden.
Seit März 2024 besteht eine Neuregelung, dass der Regelbedarf für bis zu zwei Monate komplett entzogen werden kann. Dies soll für sogenannte Totalverweigerer gelten, die sich wiederholt einer Zusammenarbeit mit den Jobcentern verweigern und eine zumutbare Arbeit nicht aufnehmen. Der monatliche Regelsatz für den Lebensunterhalt eines alleinstehenden Erwachsenen beträgt derzeit 563 Euro. Hinzu kommen Zahlungen für Miete und Heizung.
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