Weimar/Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Haushaltskompromiss der Koalitionsspitzen gegen die Kritik der Opposition verteidigt. Man habe einen
Die Opposition sieht den Haushaltskompromiss der Ampel als Mogelpackung an. Die Probleme des Landes würden nicht gelöst. Bundeskanzler Scholz kommt zu einer ganz anderen Einschätzung.hat den Haushaltskompromiss der Koalitionsspitzen gegen die Kritik der Opposition verteidigt.
etwas für Kinder und Familien, indem das Kindergeld und der Kinderzuschlag erhöht würden. Außerdem werde in die Infrastruktur des Landes wie Straßen und Schienen investiert. "Der Investitionshaushalt des Bundes steigt dramatisch", sagte der Kanzler. Nach dem für den 17. Juli anvisierten Kabinettsbeschluss für den Etat 2025 wird sich der Bundestag unmittelbar nach der Sommerpause im September damit erstmals befassen. Im November/Dezember steht üblicherweise die Beschlussfassung im Parlament an.
"Damit werden wir nicht kriegstüchtig", sagte der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, zur nur geringfügigen des Wehretats im nächsten Jahr. "Das ist enttäuschend." Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete warnte beim Redaktionsnetzwerk Deutschland : "Es werden vielmehr an allen Ecken und Enden Lücken bleiben.
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