Der aktualisierte Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde veröffentlicht. Obwohl die Verkehrsbedarfsanalyse auf einer aktualisierten Verkehrsprognose bis 2040 beruht, wird die Bedarfsplanung als angemessen und notwendig bewertet. Kritiker, darunter Verkehrsverbände und Umweltschützer, sehen die Pläne jedoch als unzureichend und fordern Konzentration auf dringende und nachhaltige Projekte.
Welche Straßen, Schienen und Wasserstraßen benötigt Deutschland in Zukunft? Welche Bauprojekte nutzen dem Land mehr, als sie kosten? Offizielle Antworten auf diese Fragen stehen im Bundesverkehrswegeplan , der lange Listen geplanter Vorhaben enthält – in der aktuellen Fassung aber schon 2016 beschlossen wurde, also vor der vorletzten Bundestagswahl. Ob die Pläne noch zeitgemäß sind, soll regelmäßig überprüft werden.
Die Bedarfsplanüberprüfung stützt sich auf eine aktualisierte Verkehrsprognose bis zum Jahr 2040. Gegenüber der vorigen Prognose, die als Grundlage für den Bundesverkehrswegeplan 2030 diente, wird nun zwar mit 8,5 Prozent weniger Autoverkehr und 63 Prozent mehr Bahnverkehr gerechnet.
Wissings Ministerium habe »die geltenden verkehrs- und klimapolitischen Vorgaben aus Gesetz und Koalitionsvertrag einfach nicht als Prämissen akzeptiert und das Problem des weiter steigenden Finanzbedarfs ausgeklammert«, heißt es etwa vom Netzwerk Europäischer Eisenbahnen, das die Betreiber von Güterbahnen vertritt. »Die großen Fragen« seien »umsichtig umschifft«, die Ergebnisse gar nicht mehr diskutiert worden.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland forderte Vorrang für den Ausbau des Schienennetzes und den Erhalt maroder Brücken, Schienen und Straßen. Es dürfe kein Tabu sein, besonders klimaschädliche und naturzerstörende Autobahnprojekte, die meist auch besonders unwirtschaftlich seien, aus den Plänen zu streichen, sagte Jens Hilgenberg, Leiter Verkehrspolitik des BUND.
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