In der SPD-Fraktionssitzung kritisierten mehrere Abgeordnete das geplante Sicherheitspaket. Die Antwort von Bundeskanzler Olaf Scholz fassten einige wohl als Drohung auf.
, wenn also die Abgeordneten nach Berlin kommen, dann gibt es die Sitzungen im dritten Stock des Reichstagsgebäudes. In der Regel immer dienstags - immer nachmittags.
Und so ist es ebenfalls ein Ritual, dass die Journalistinnen und Journalisten vor den Fraktion "herumlungern", um die eine Nachricht, oder die andere Neuigkeit zu erfahren. SMS mit Abgeordneten im Sitzungsraum werden ausgetauscht, Fragen gestellt, Antworten gegeben. So war es auch gestern. Weshalb dann am frühen Abend eine Nachricht die Runde macht: "Scholz droht indirekt mit Vertrauensfrage!"Seit Monaten kämpft die SPD mit schlechten Umfragewerten.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Debatte zum SicherheitspaketDebatte zu Anträgen der CDU/CSU-Fraktionen zum Sicherheitspaket der Regierung
Weiterlesen »
Nach BKA-Urteil: Debatte über Sicherheitspaket der AmpelNach Urteil zu BKA-Gesetz: Faeser kündigt rasche Gesetzesänderungen an
Weiterlesen »
Widerstand in der SPD: Scholz spricht Machtwort im Streit um SicherheitspaketNach der Messerattacke von Solingen bringt die Regierung ein neues Sicherheitspaket auf den Weg. Doch selbst in der SPD regt sich Widerstand. Jetzt schaltet sich Kanzler Scholz ein.
Weiterlesen »
Neues Sicherheitspaket: Ist Kretschmanns Sicherheitspaket eine Mogelpackung?Stuttgart (lsw) - Zu wenig, zu spät, alter Wein in neuen Schläuchen: Die Opposition hat das Sicherheitspaket der grün-schwarzen Landesregierung heftig
Weiterlesen »
Kontroverse Debatte über Sicherheitspaket - Union wirft Bundesregierung Verschleppung vorDer Bundestag hat über das Sicherheitspaket beraten, das die Bundesregierung nach dem Messeranschlag von Solingen vorgelegt hatte.
Weiterlesen »
Debatte über Sicherheitspaket und Asylrecht polarisiert EuropaNach Kompromiss in Deutschland gibt es scharfe Kritik. Polen will Asylschutz aussetzen.
Weiterlesen »