Eskalation beim Digitalpakt Schule: Wo bleibt die Milliarde für iPads, Software und Wartung?

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Im Bundesrat eskaliert die Debatte, in der Bildungspolitik wird gerätselt: Wo steckt das Geld für den Digitalpakt Schule?

an. In einem milliardenschweren Punkt bleibt jedoch eine Leerstelle, die wenig später im Bundesrat zu einer Eskalation führte: Wo bleibt der Digitalpakt Schule?

Das sagt zunächst nichts aus, denn darüber verhandeln Bund und Länder seit Monaten. Auffällig ist, dass selbst jetzt, nach Aufstellung des Haushalts, immer noch keine konkrete Zahl im Raum steht, wie viel der Bund in den Digitalpakt 2.0 investieren will. Die Ländervertreter forderten einhellig eine Fortsetzung des Programms. Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte argumentierte: „Viele Familien könnten sich ohne die finanzielle Unterstützung die nötige technische Ausstattung, zum Beispiel von iPads oder vergleichbaren Geräten, gar nicht leisten.

Zusammenfassen ließe sich Brandenburgs Aussage so: Solange die Länder auf das Kooperationsverbot in der Bildung, also die alleinige Zuständigkeit für Schulen, bestehen, und inhaltliche Punkte noch nicht abschließend geklärt seien, sei es auch nicht Aufgabe des Bundes, etwas zu finanzieren. Dennoch betonte Brandenburg: „Der Digitalpakt 2.0 ab dem Jahr 2025 muss kommen. Die Finanzierung ist Gegenstand der laufenden Haushaltsaufstellung.

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