Die als extremistisch eingestufte Gruppe Muslim Interaktiv will nun erneut in Hamburg auf die Straße gehen.
Die deutschen Sicherheitsbehörden haben die islamistische Szene in Deutschland nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser fest im Visier. „Wir setzen alle Instrumente ein: von der nachrichtendienstlichen Beobachtung bis hin zu intensiven Ermittlungen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Behörden hätten allein in den letzten Monaten mehrfach frühzeitig zugeschlagen, um Anschlagspläne zu verhindern.
Die Kundgebung ist an strenge Auflagen geknüpft. Dazu zählen das Verbot, zu Hass oder Gewalt aufzurufen und das Existenzrecht Israels zu leugnen. Bei einer ebenfalls von Muslim Interaktiv organisierten Kundgebung Ende April war unter anderem ein Kalifat als Lösung gesellschaftlicher Probleme gefordert worden. Der Aufmarsch hatte bundesweit Empörung ausgelöst.Faeser bezeichnete die scharfen Auflagen der Hamburger Behörden als richtig.
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