Göring-Eckardt: AfD-Wahlerfolg würde Rechtsstaatlichkeit in Thüringen gefährden

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen hat Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) für den Fall eines AfD-Wahlerfolgs vor einer

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen hat Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt für den Fall eines AfD-Wahlerfolgs vor einer Gefährdung von Rechtsstaatlichkeit und Justiz in dem Bundesland gewarnt."Wenn die AfD ein Drittel der Sitze im Landtag bekommt, dann besteht die Gefahr, dass der Rechtsstaat ins Wanken gerät", sagte die aus dem thüringischen Gotha stammende Grünen-Politikerin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland .

Göring-Eckardt führte aus, wenn demnächst 415 Richterinnen und Richter sowie Staatsanwälte in den Ruhestand gingen, würden deren Stellen durch den Richterwahlausschuss neu besetzt. Der wiederum brauche eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag. "Diewürde das System deshalb an dieser Stelle angreifen, wenn sie die Möglichkeit dazu hätte", sagte die Grüne dem RND.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

sternde /  🏆 31. in DE

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Göring-Eckardt fürchtet Folgen für Rechtsstaat bei AfD-WahlerfolgErfurt - Eine gute Woche vor der Landtagswahl in Thüringen sieht Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) im Falle eines AfD-Wahlerfolgs die Rechtsstaatlichkeit und Justiz in dem Bundesland
Weiterlesen »

Göring-Eckardt: AfD will destabilisierenBerlin (ots) - Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Bündnis90/Die Grünen), warnt davor, dass die AfD bei den kommenden Landtagswahlen zu viele Stimmen bekommt.Mit Blick
Weiterlesen »

Wahlen in Ostdeutschland: Göring-Eckardt: AfD könnte im Osten Justiz lahmlegenFür die AfD ist bei den Wahlen in Ostdeutschland keine Mehrheit in Sicht. Trotzdem könnte die rechte Partei den Rechtsstaat blockieren, sagt die Bundestagsvizepräsidentin.
Weiterlesen »

Göring-Eckardt: AfD könnte im Osten Justiz lahmlegenFür die AfD ist bei den Wahlen in Ostdeutschland keine Mehrheit in Sicht. Trotzdem könnte die rechte Partei den Rechtsstaat blockieren, sagt die
Weiterlesen »

Landtagswahlen im September: Göring-Eckardt: AfD könnte im Osten Justiz lahmlegenIn wenigen Wochen wird in Thüringen, Sachsen und Brandenburg gewählt. In allen drei ostdeutschen Bundesländern ist die AfD weit vorne - für eine Mehrheit wird es wohl dennoch nicht reichen. Trotzdem könnte die rechte Partei den Rechtsstaat blockieren, sagt die Bundestagsvizepräsidentin.
Weiterlesen »

Wahlen in Ostdeutschland: Göring-Eckardt: AfD könnte im Osten Justiz lahmlegenErfurt - Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt befürchtet, dass die AfD nach Wahlerfolgen in Ostdeutschland wichtige Entscheidungen blockieren
Weiterlesen »