Ab Dienstag berät der Bundestag den Haushalt und erneut kritisiert CDU-Chef Merz den Ampel-Entwurf deutlich. Welche Ausgaben sind vorgesehen? Und warum ist der Plan so umstritten?
Ab Dienstag berät der Bundestag den Haushalt und erneut kritisiert CDU-Chef Merz den Ampel-Entwurf deutlich. Welche Ausgaben sind vorgesehen? Und warum ist der Plan so umstritten?Woran stört sich Friedrich Merz genau? Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den anstehenden Haushaltsverhandlungen im Überblick:Im Zentrum der Kritik steht ein Finanzloch, die sogenannte "globale Minderausgabe" in Höhe von zwölf Milliarden Euro.
Merz zieht folgenden Vergleich: "Mir kommt das so vor wie jemand, der mit seiner Familie ins Restaurant geht, weiß, dass er die Rechnung nicht bezahlen kann, und hofft, dass der Wirt im Laufe des Abends die Preise senkt." Wochenlang wurde in der Regierung um die Details gefeilscht. Insgesamt will die Ampel im kommenden Jahr mehr als 480 Milliarden Euro ausgeben. Fast ein Zehntel davon auf Kredit.Im Bundestag wird der Plan nun beraten und wohl noch an vielen Stellen geändert. Verabschiedet wird der überarbeitete Haushaltsentwurf erst wenige Wochen vor Jahresende.Der Entwurf der Bundesregierung sieht Ausgaben von rund 489 Milliarden Euro vor - etwas weniger als dieses Jahr.
Mit weitem Abstand auf Platz zwei liegt das Verteidigungsministerium mit 53,3 Milliarden, wobei das Sondervermögen der Bundeswehr nicht eingerechnet ist.
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