Berlin - Die Länder bekommen auch in den kommenden beiden Jahren jeweils rund zwei Milliarden Euro vom Bund für ihre Kitas zur Verbesserung des
Die Länder können weiterhin mit Geld aus Berlin für ihre Kitas planen. Nur noch übergangsweise dürfen die Mittel aber für Beitragssenkungen genutzt werden. Wofür sind sie stattdessen vorgesehen?
Die Länder bekommen auch in den kommenden beiden Jahren jeweils rund zwei Milliarden Euro vom Bund für ihre Kitas zur Verbesserung des Betreuungsangebots. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Bundeskabinett bereits am Dienstag im sogenannten Umlaufverfahren, wie das Bundesfamilienministerium am Mittwochmorgen mitteilte.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus nannte es wichtig, dass es trotz knapper Kassen gelungen sei, für die kommenden zwei Jahre wieder rund vier Milliarden Euro für die Kitas bereitzustellen. "Das ist ein starkes Signal für bessere Kita-Qualität in Deutschland. Ob in München, in Halle oder Gelsenkirchen aufwachsen: unser Ziel sind gleichwertige Standards bei der frühkindlichen Bildung in allen Kitas."Nicht mehr genutzt werden dürfen die Mittel künftig für eine Verbesserung der räumlichen Gestaltung. Für eine Absenkung von Kita-Beiträgen dürfen sie nach Ministeriumsangaben nur noch bis Ende 2025 eingesetzt werden. Mit einer Erhöhung der Kita-Gebühren sei aber nicht zu rechnen, heißt es auch.
Eigentlich sind Kitas, wie Schulen, Sache der Länder. Unter der früheren Familienministerin Franziska Giffey hatte der Bund damit begonnen, die Länder hier finanziell besonders zu unterstützen. Giffey taufte das entsprechende Gesetz damals "Gute-Kita-Gesetz". Der Kern: Der Bund überließ den Ländern 5,5 Milliarden aus den Einnahmen der Umsatzsteuer. Diese verpflichteten sich im Gegenzug, das Geld in bestimmte Verbesserungen ihrer Kitas zu stecken.
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