Höchste Wahlbeteiligung seit der Wende 1989: Eine klare Mehrheit in Polen wendet sich gegen den Abbau von Demokratie und Rechtsstaat. Doch der Machtwechsel wird nicht einfach.
Dies ist ein Lichtblick angesichts der Kriege im Nahen Osten und der Ukraine, der Rezession in Deutschland und der Stärkung der populistischen Kräfte von Skandinavien über Frankreich, Italien bis in die Slowakei und die östlichen Bundesländer.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Demokratie gibt es nicht umsonst. Gerade die Liberalen und Gebildeten, die mitunter so tun, als ob sie über den Dingen stehen, müssen sich beteiligen.Rettung der Demokratie – ist das nicht ein bisschen übertrieben? Nein, in Polen keineswegs. Hätte die nationalpopulistische Regierungspartei PiS ein Mandat für eine dritte Legislaturperiode in Folge erhalten, wäre die Zukunft bedrohlich klar gewesen.
Sie ist die stärkste Partei und wird darauf drängen, dass Präsident Andrzej Duda zuerst ihr den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Duda stammt aus ihren Reihen.Auf den ersten Blick erscheint es hoffnungslos, sich gegen das Wählervotum zu stellen. Doch in der Vergangenheit ist es der PiS gelungen, Abgeordnete mit der Zusage hoher Ämter zum Überlaufen zu bewegen.
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