Razzia beim 'Zentrum für politische Schönheit' in Berlin

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Im Bundestagswahlkampf hatte das Berliner Künstlerkollektiv die AfD getäuscht. Nun kam es zu Durchsuchungen. Kollektiv: 'Schwarzer Tag für die Kunstfreiheit'.

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Anstatt das Material zu verteilen, sammelte das ZPS nach eigenen Angaben die etwa fünf Millionen Flyer oder rund 30 Tonnen Werbematerial von verschiedenen Kreisverbänden der Partei, um sie später zu entsorgen. Das Material wurde bei einem Unternehmen für Aktenvernichtung geschreddert.Die AfD hatte von einem"erheblichen Schaden für die Demokratie" gesprochen und beschlossen, Strafanzeige zu stellen.

Durchsucht wurde am Donnerstag laut Polizei wegen des Verdachts der Fälschung beweisrelevanter Daten . Die Polizei beschlagnahmte mehrere Datenträger wie Smartphones oder Computer. Im Einsatz waren auch Beamte des für politisch motivierte Taten zuständigen Staatsschutzes des Berliner Landeskriminalamtes . Bei dem Paragrafen geht es um den Rechtsverkehr und die Veränderung von Daten zur Täuschung.In einer ersten Reaktion auf die Durchsuchungen schrieb das ZPS:"Die erste Amtshandlung des neuen R2G-Senats in Berlin: Wohnungen von Künstlern durchsuchen. Ein schwarzer Tag für die Kunstfreiheit in Deutschland.

Das"Zentrum für Politische Schönheit" hatte in der Vergangenheit immer wieder durch kontroverse Aktionen für Aufmerksamkeit gesorgt. So hatten unter anderem ZPS-Aktivisten im April 2019 aus Protest gegen eine umstrittene Rede des AfD-Politikers Björn Höcke eine

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