Reformstaatsvertrag bei den Öffentlich-Rechtlichen: Was ist geplant?

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Seit langem wird diskutiert, wie sich ARD, ZDF und Deutschlandradio verändern sollen. Jetzt hat die Politik konkrete Pläne auf den Tisch gelegt. Mehrere Radio- und TV-Sender könnten wegfallen. Online-Berichterstattung soll eingeschränkt werden.

In einem Reformstaatsvertrag haben die Bundesländer Ideen formuliert, wie sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk weiterentwickeln soll. Die Veränderungen könnten deutlich spürbar sein, zum Beispiel für alle, die die Angebote des BR nutzen. Es geht um Veränderungen in der Organisation, neue Regeln zur Transparenz, vor allem aber um Einsparungen bei den Programmen.

Einschnitte sind auch im Fernsehen geplant. Es geht um Spartenkanäle, die stärker zusammenarbeiten oder wegfallen sollen. Dazu zählt zum Beispiel 3Sat, bekannt für Kulturberichterstattung. Der Sender ist eine Kooperation von öffentlich-rechtlichen Sendern in Deutschland, Österreich und der Schweiz. 3Sat soll, so liest sich der Entwurf, mit dem deutsch-französischen Kanal Arte verschmolzen werden.

Gudrun Riedl, die Redaktionsleiterin von BR24 digital, sieht diese Vorschläge kritisch. Im Fall von Breaking News dürfte BR24 online dem Entwurf zufolge nur eine Schlagzeile veröffentlichen. Dann müsse man warten, bis Radio- oder Fernsehsendungen digital ausgewertet werden könnten. "Das widerspricht dem Auftrag, die Menschen auf allen Wegen schnell zu informieren.

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