Erfurt - CDU, BSW und SPD in Thüringen sind sich in Sondierungsverhandlungen politisch näher gekommen - ein Streitthema sparten die möglichen Partner
CDU, BSW und SPD in Thüringen haben die Sondierung für eine Brombeer-Koalition abgeschlossen, erste Projekte stehen fest. Ein Streitthema bleibt offen - und im Landtag soll experimentiert werden.sind sich in Sondierungsverhandlungen politisch näher gekommen - ein Streitthema sparten die möglichen Partner einer Brombeer-Koalition jedoch aus.
Zudem wollen die drei Parteien trotz fehlender Mehrheit im Landtag keine Tolerierungs- oder Duldungsvereinbarung mit der Linken abschließen. Der parlamentarische Geschäftsführer der-Fraktion, Andreas Bühl, sagte, die drei Partner wollen im Landtag ein neues Konsultationsmodell erproben, um zu Mehrheiten zu kommen. Es gehe um ein Konsultationsverfahren mit allen fünf Fraktionen im Landtag, also auch mit Linke und AfD.
Parteigründerin Sahra Wagenknecht hat darauf bestanden, dass sich mögliche neue Koalitionsregierungen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg bei einer Beteiligung des BSW zu mehr diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des -Krieges und gegen US-Waffenstationierungen in Deutschland bekennen. In dem Sondierungspapier steht nur der Satz: "Dem Thema Frieden in Europa werden wir in den kommenden Verhandlungen Raum verschaffen und mit einer Standortbestimmung im Rahmen einer möglichen Präambel gemeinsam begegnen.
Die SPD hatte bereits vor der Landtagswahl ausgeschlossen, in eine Regierung zu gehen, die mit wechselnden Mehrheiten arbeitet. Alle drei Partner einer möglichen Brombeer-Koalition schlossen erneut eine Zusammenarbeit mit der Thüringer AfD mit ihrem Rechtsaußen Björn Höcke aus.Die drei Parteien verständigen sich auf eine ganze Reihe von Vorhaben, die bei möglichen Koalitionsverhandlungen präzisiert werden sollen.
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