Die Industrie steckt in einer Krise. Was kann der Kanzler nach dem Ampel-Aus noch erreichen, um Unternehmen zu entlasten?
Bundeskanzler Olaf Scholz strebt bis Jahresende Sofortmaßnahmen an, um die deutsche Wirtschaft zu stärken. „Wir brauchen kurzfristig neue Impulse, damit es wieder bergauf geht“, sagte Scholz laut Mitteilung der Bundesregierung nach einem erneuten Industriegipfel im Kanzleramt in Berlin.
Scholz nannte aber konkrete Maßahmen, für die er eintritt. Dazu gehört eine rasche Stabilisierung der Netzentgelte noch in diesem Jahr, wie es hieß. Damit würden Unternehmen bei den Stromkosten entlastet. Aus Industriekreisen hieß es nach dem Industriegipfel, es gehe nun um einige prioritäre Maßnahmen. Dazu zähle eine Senkung der stark gestiegenen Netzentgelte, um international wettbewerbsfähige Stromkosten zu haben. Für die Stabilisierung der Übertragungsnetzentgelte wurde im Jahr 2023 ein Bundeszuschuss von 5,5 Milliarden Euro geleistet. Aus Spargründen nach einem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts strich die Regierung die Unterstützung.
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