In dem Debakel bei der ersten Thüringer Landtagssitzung sieht Linke-Landeschef Christian Schaft einen weiteren Grund für ein AfD-Verbotsverfahren. Er mahnt aber auch zur Sorgfalt.
In dem Debakel bei der ersten Thüringer Landtagssitzung sieht Linke-Landeschef Christian Schaft einen weiteren Grund für ein AfD-Verbotsverfahren. Er mahnt aber auch zur Sorgfalt.
Erfurt - Aus Sicht des Thüringer Linke-Landespartei- und Fraktionschefs Christian Schaft sollten demokratische Institutionen vor der AfD geschützt werden. Die AfD habe bei der ersten Sitzung des neuen Thüringer Landtages "ihr zerstörerisches und demokratiezersetzendes Tun konkret unter Beweis gestellt", sagte der 33-Jährige.
Experten sahen in seinem Agieren Verfassungsbruch. Der Verfassungsgerichtshof stellte später fest, dass Treutler nicht berechtigt gewesen sei, die Feststellung der Beschlussfähigkeit des Landtags und die Abstimmung über die Tagesordnung zu verweigern. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.
Linke-Chef Demokratische Institutionen Afd
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