Die Verhältnisse im Thüringer Landtag sind schwierig: Es gibt ein Patt zwischen einer möglichen Regierungskoalition und der Opposition. Die Linke sieht sich nicht als ständigen Mehrheitsbeschaffer.
Die Verhältnisse im Thüringer Landtag sind schwierig: Es gibt ein Patt zwischen einer möglichen Regierungskoalition und der Opposition. Die Linke sieht sich nicht als ständigen Mehrheitsbeschaffer.
Die Linke stehe zu ihrer Verantwortung für Thüringen, aber es werde keinen Automatismus bei der Mehrheitsbildung geben, sagte die Vorsitzende der Linke, Ulrike Grosse-Röthig, der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Eine mögliche Brombeer-Koalition hat offensichtlich ein Mehrheitsproblem." CDU-Chef Mario Voigt drohe sonst ein "Schaufenster-Ministerpräsident" zu werden, der nicht handeln könne. Die Linke-Vorsitzende, die auch Landtagsabgeordnete ist, schloss aus, dass der derzeit geschäftsführende Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow mit seiner Stimme dem möglichen Dreier-Bündnis regelmäßig zu einer Mehrheit verhilft.
Grosse-Röthig sagte, die Linke werde über ihr Abstimmungsverhalten im Landtag stets anhand ihrer politischen Inhalte entscheiden, unabhängig vom Abstimmungsverhalten der AfD, die die stärkste Oppositionsfraktion im Landtag stellen wird. Sie sei gespannt, wie die SPD ihren Parteitagsbeschluss einhalten wolle, keine Koalition einzugehen, die mit wechselnden Mehrheiten regieren müsse.
Linke-Chefin Brombeer-Koalition Mehrheitsproblem
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