Deutschland muss sich vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Beihilfe zum Völkermord verantworten - geklagt hat Nicaragua. Warum ausgerechnet Deutschland? Und was können die Richter nun entscheiden?
Deutschland muss sich vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Beihilfe zum Völkermord verantworten - geklagt hat Nicaragua. Warum ausgerechnet Deutschland? Und was können die Richter nun entscheiden?Pro-palästinensische und pro-israelische Demonstranten protestieren vor dem Obersten Gerichtshof der Vereinten Nationen .Der Gaza-Krieg beschäftigt auch internationale Gerichte. Mit ungewöhnlichen Akteuren.
Nicaragua wirft Deutschland auch vor, dass es die Beihilfen für das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA im Gazastreifen auf Eis gelegt hatte. Grund waren unter anderem Vorwürfe Israels, dass Mitarbeiter des Hilfswerks an Massakern vom 7. Oktober beteiligt gewesen seien. Außerdem soll die Hamas das Hilfswerk unterwandert haben.
Bei den Rüstungsgütern ging es nach deutschen Angaben auch zu 98 Prozent nicht um Kriegswaffen, sondern um allgemeine Güter wie Helme oder Schutzwesten. Und zu der Aussetzung der humanitären Hilfe erklärte Deutschland, dass es noch immer eines der größten Geberländer für die palästinensischen Gebiete sei. Übrigens werden inzwischen wieder die Gelder an das Hilfswerk gezahlt.
Zurzeit läuft auch ein Verfahren, das Gambia gegen Myanmar anstrengte. Im Namen muslimischer Staaten beschuldigt es Myanmar des Völkermordes an der muslimischen Rohingya-Minderheit.Sie können die Klage abweisen, weil die Vorwürfe nicht belegt sind.
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