Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, seinen ehemaligen Verteidigungsminister Yoav
IStGH erlässt Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant sowie Hamas-Militärchef DeifKopiere den aktuellen Link
Die Angriffe der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 seien "Teil einer Massentötung von Mitgliedern der Zivilbevölkerung" gewesen, erklärte der. Es gebe "hinreichende Gründe zur Annahme, dass das Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Vernichtung begangen wurde". Auch die Geiselnahmen seien ein Kriegsverbrechen.
Die Anträge auf Haftbefehle gegen die Hamas-Anführer Ismail Hanija und Jahja Sinwar wurden fallen gelassen, nachdem ihr Tod bestätigt worden war. Die Palästinenserbehörde begrüßte die Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant. Sie stünden für "Hoffnung und Vertrauen in internationales Recht und seine Institutionen", erklärte die Behörde laut der Nachrichtenagentur Wafa. Die Hamas bezeichnete die Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant als "wichtige Etappe auf dem Weg zur Gerechtigkeit".
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