Wieder musste das Bundesverfassungsgericht eingreifen! Wieder hat die Ampel handwerklich gepfuscht!
iranischer Mullah-Chef befiehlt Angriff auf Israel – Rache nach Tötung von Hamas-Führer Hanijairanischer Mullah-Chef befiehlt Angriff auf Israel – Rache nach Tötung von Hamas-Führer Hanijairanischer Mullah-Chef befiehlt Angriff auf Israel – Rache nach Tötung von Hamas-Führer Hanijairanischer Mullah-Chef befiehlt Angriff auf Israel – Rache nach Tötung von Hamas-Führer HanijaKlatsche für die...
Verpfuschte die Wahlrechtsreform: die Ampel-Regierung von Kanzler Olaf Scholz , Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner ABER: Wieder hat die Ampel alle Warnungen in den Wind geschlagen, Kritiker sogar verhöhnt. Und wieder kam die Klatsche aus Karlsruhe. Dieses Mal bei einem der fundamentalen Gesetze unserer Demokratie. Wenn man irgendwo nicht schludern darf, dann da!Die Ampel hat eine Wahlrechtsreform beschlossen, doch sie könnte verfassungswidrig sein.
Hinzu kommt der Verdacht, dass es der Ampel in Wahrheit darum ging, kleine Parteien aus dem Parlament zu kegeln – auch das ein Bärendienst an unserer parlamentarischen Demokratie. Was die Ampel-Pfuscher sich jetzt unbedingt verkneifen müssen: hektische Reparaturarbeiten an ihrem Murks-Gesetz. Für die nächste Wahl hat unser oberstes Gericht klare Regeln benannt.
Deutscher Bundestag Die Grünen Wahlrecht SPD Texttospeech
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Wahlrechtsreform: Gysi rechnet mit Schlappe für Ampel in KarlsruheBerlin/Karlsruhe - Linken-Politiker Gregor Gysi rechnet damit, dass das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mindestens einen Teil der Wahlrechtsreform der Ampel kippt.'In der jetzigen Form versucht die
Weiterlesen »
Wahlrechtsreform: Der Ampel droht nächste Gerichts-KlatscheIm März 2023 hat die Ampel-Regierung eine Wahlrechtsreform beschlossen. Das noble Ziel: Der Bläh-Bundestag soll verkleinert werden. ABER: Die Reform könnte verfassungswidrig sein.
Weiterlesen »
Urteil zur Wahlrechtsreform am Dienstag: Gregor Gysi rechnet mit Niederlage für AmpelDie von der Ampel durchgesetzte Wahlrechtsreform wird von der Union und der Linken gleichermaßen kritisiert. Am Dienstag wird in Karlsruhe darüber entschieden.
Weiterlesen »
Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition: Wurde das Urteil des Verfassungsgerichts geleakt?Karlsruhe - Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition ist heftig umstritten, die Bewertung der Verfassungsrichter wird mit Spannung erwartet. Ist das Urteil nun schon vor der offiziellen Verkündung durchgesickert?
Weiterlesen »
Urteil: Wahlrechtsreform der Ampel teils verfassungswidrigidowa.de informiert Sie zuverlässig über aktuelle Nachrichten, spannende Geschichten und Hintergründe - alles, was in Bayern passiert
Weiterlesen »
Urteil: Wahlrechtsreform der Ampel teils verfassungswidrigidowa.de informiert Sie zuverlässig über aktuelle Nachrichten, spannende Geschichten und Hintergründe - alles, was in Bayern passiert
Weiterlesen »