Berlin (ots) - Der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag hat die von den Ampel-Fraktionen und der Union geplante Resolution des Bundestags 'zum Schutz jüdischen Lebens' scharf kritisiert.
Der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag hat die von den Ampel-Fraktionen und der Union geplante Resolution des Bundestags"zum Schutz jüdischen Lebens" scharf kritisiert. In einem Brief an die Grünen-Fraktionsspitze, über den die Tageszeitung"nd" berichtet, wendet sich Montag gegen die mit der Resolution verbundenen Möglichkeiten zu starken Einschränkungen von Kunst- und Wissenschaftsfreiheit.
Er tue dies, begründet der bayrische Verfassungsrichter, da ihm das Thema"aus persönlichen wie politischen Gründen sehr am Herzen liegt". Seine Familie väterlicherseits ist jüdisch. Großmutter, Tanten und weitere Familienmitglieder habe der Ex-Politiker im millionenfachen Massenmord in Auschwitz-Birkenau verloren.
Die im Antragsentwurf vorgesehene Überprüfung von Förderanträgen auf antisemitische Narrative werde nicht auf eine Zurückdrängung von Antisemitismus hinlaufen, kritisiert Montag in seinem Text."Sondern auf eine Gängelung und Zensierung von Kunst, Kultur, Wissenschaft und jeglicher Meinungsäußerung im öffentlichen Raum.
Der Entwurf für die gemeinsame Bundestagsresolution von Ampel und CDU ist seit vergangener Woche im Umlauf. Kurz nach der Sommerpause soll die Resolution vom Bundestag verabschiedet werden.Original-Content von: nd.DerTag / nd.DieWoche, übermittelt durch news aktuell
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Ampel-Regierung: Handwerkspräsident: Zutrauen zur Ampel-Koalition fehltBerlin - Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat sich frustriert über die Arbeit der Koalition gezeigt - und die Ampel zu entscheidenden Weichenstellungen
Weiterlesen »
Ampel und Union wollen Kinder psychisch kranker Eltern unterstützenBerlin - Die Ampelfraktionen und die Unionsfraktion wollen Kinder von psychisch kranken Eltern besser unterstützen und mehr therapeutische Betreuung in Schulen sowie Kitas ermöglichen. Das geht aus einem
Weiterlesen »
Auch mehr Hilfe für junge Mütter: Ampel und Union wollen Kinder psychisch kranker Eltern unterstützenIn einer Frage kommen selbst Ampel und Union auf einen Nenner: Kinder suchtkranker oder psychisch kranker Eltern sollen künftig mehr Unterstützung erfahren - denn die Krankheiten ihrer Eltern können sich auch auf sie auswirken. Nun kommt das Thema in den Bundestag.
Weiterlesen »
„Mit Buchungstricks ist zu rechnen“: Union rüstet zum Angriff auf Ampel-HaushaltCDU und CSU beschäftigen sich schon mit den Schwachstellen im möglichen Haushaltsentwurf der Regierung. So muss etwa Verteidigungsminister Pistorius mit harten Attacken rechnen.
Weiterlesen »
„Mit faulen Buchungstricks ist zu rechnen“: Union rüstet zum Angriff auf Ampel-HaushaltCDU und CSU beschäftigen sich schon mit den Schwachstellen im möglichen Haushaltsentwurf der Regierung. So muss etwa Verteidigungsminister Pistorius mit harten Attacken rechnen.
Weiterlesen »
Union hält vorzeitiges Ampel-Aus weiter für möglichBERLIN (dpa-AFX) - Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hält die Möglichkeit eines vorzeitigen Scheiterns der Ampel-Koalition trotz Einigung im Haushaltsstreit weiterhin für möglich. 'Es kann sein
Weiterlesen »