Die Pläne der Bundesregierung für Abschiebungen nach Afghanistan werden immer konkreter.
Die Pläne der Bundesregierung für Abschiebungen nach Afghanistan werden immer konkreter. Nach BILD-Informationen finden Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die Ausreise afghanischer Staatsbürger finanziell zu unterstützen. Dabei geht es auch um Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern, die Zahlungen erhalten könnten.Das Bundesinnenministerium von Nancy Faeser bestätigte die Gespräche auf BILD-Anfrage.
▶︎ „Das BMI prüft fortlaufend, wie die operativen und auch rechtlichen Voraussetzungen für Abschiebungen auch nach Afghanistan geschaffen werden können, um die für Abschiebungen zuständigen Länder zu unterstützen. Zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen kann auch die Auszahlung einer ‘finanziellen Reiseunterstützung‘ dienen.“
Ob und in welcher Höhe solche Leistungen ausgezahlt würden, liege im Ermessen der Bundesländer, so der Ministeriumssprecher. Die Länder sind für Abschiebungen zuständig.Afghanistan gehört zu den wichtigen Herkunftsländern von Asylbewerbern. 2023 stellten 51 275 Afghanen einen Asyl-Erstantrag in Deutschland. Das ist ein Anstieg von 41 Prozent im Vergleich zu 2022. Insgesamt kamen im vergangenen Jahr rund 15 Prozent aller Asyl-Erstanträge von Afghanen.
Seit der Machtübernahme der Taliban-Islamisten im Sommer 2021 gibt es faktisch keine Abschiebungen mehr nach Afghanistan. Die Bundesregierung will das nun ändern, Kanzler Olaf Scholz und Innenministerin Faeser wollen die Rückführungen in das Land wieder möglich machen.Die Auszahlungen an Afghanen könnten Abschiebungen auch juristisch erleichtern.
Aktuell gibt es mehrere Programme, bei denen freiwillige Rückkehrer eine finanzielle Unterstützung beantragen können. Die Sätze liegen je nach Anzahl der Personen zwischen wenigen hundert und mehreren tausend Euro . Summen, die hoch erscheinen, verglichen mit den Kosten im Falle eines Verbleibs in Deutschland oftmals jedoch gering sind.
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