Der Kanzler stellt im Dezember die Vertrauensfrage, um Neuwahlen einzuleiten. Ausgerechnet AfD und BSW könnten das verhindern und Chaos stiften. Ein Gedankenexperiment.
Die Abgeordneten brüllen durcheinander. Der Alterspräsident zieht die Sitzung über Stunden in die Länge. Am Ende entscheidet das Verfassungsgericht: Ende September hat die AfD und mit ihr Alterspräsident Jürgen Treutler parlamentarische Spielregeln bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer LandtagsAktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Konkret hieße das: AfD, CDU und gegebenenfalls weitere Abgeordnete wählen Merz mit einer Mehrheit zum Kanzler. Im nächsten Schritt könnte diese Mehrheit Merz absichtlich das Misstrauen aussprechen, um wiederum Neuwahlen zu ermöglichen.
Für Scholz werden erwartungsgemäß auch die eigenen Leute stimmen. Zusammen mit den Grünen käme der Kanzler, sollten beide Fraktionen geschlossen wählen, also auf 324 Stimmen. Bis zur Mehrheit fehlten 43 Stimmen. Die AfD verfügt über 76 Stimmen. Theoretisch wäre es also möglich, den Plan der übrigen Fraktionen zu torpedieren.Auch die AfD will schnelle Neuwahlen, zumal sie gerade im Umfragehoch ist.
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