Die Brandenburger CDU will in einer möglichen Koalition der SPD mit dem BSW nicht mitregieren. Nach einem Sondierungstreffen mit der SPD wurden keine neuen Termine vereinbart.
Die Brandenburger CDU will in einer möglichen Koalition der SPD mit dem BSW nicht mitregieren. Nach einem Sondierungstreffen mit der SPD wurden keine neuen Termine vereinbart."Die SPD hat die Wahl gewonnen. Gemeinsam mit dem BSW haben sie die Mehrheit, eine Mehrheitsregierung zu bilden", teilte CDU-LandeschefAm BSW führt in Brandenburg kaum ein Weg vorbei. Was die neue Machtposition der Partei für die Bundespolitik bedeutet, erklärt ZDF-Korrespondent Wulf Schmiese.
Nach der Wahl gehöre es sich, "anständig miteinander umzugehen", erklärte Redmann weiter. Aus diesem Grund sei die CDU der Einladung der SPD zu einem Gespräch gefolgt. Die Rahmenbedingungen seien aber unverändert. Nach der Brandenburg-Wahl reicht nur eine Koalition aus SPD und BSW für eine Mehrheit. Gerade bei einer solchen „Überraschungsbox“ müsse man sich „immer die handelnden Personen angucken“, so SPD-Chefin Saskia Esken.
Die SPD hatte außer der CDU auch das BSW zu einem Sondierungsgespräch eingeladen, dieses ist für nächste Woche geplant. Für die SPD steht im Mittelpunkt, eine stabile Regierung zu bilden, die Brandenburg weiter voranbringt - dafür wird die SPD weiterhin die Möglichkeiten sondieren. gewann mit 30,9 Prozent knapp vor der AfD, die auf 29,2 Prozent kam. Auch das BSW mit 13,5 Prozent und die CDU mit 12,1 Prozent zogen ins Landesparlament ein. Andere Parteien scheiterten an der Fünfprozenthürde.
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